Hervorgehobener Beitrag

Der DaWI-Blog

Die DaWI-Meinungsbörse zu unserem zentralen Thema:
sozialverträgliche Nutzung der Windenergie.
Ihre Meinung interessiert uns.
Schreiben Sie Ihre Kommentare und Anregungen in den Blog!

Über den aktuellen Stand der Planungen informieren wir unter “Windindustrie in der Stadt Paderborn”

Stadt Paderborn läd zur nächsten Runde zur 146. Änderung des FNP

Am Dienstag, dem 25.05.2021, findet um 17:00 Uhr in dem Hansesaal des Schützenhofes Paderborn eine Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Konversion statt.

Hier soll der Entwurf zur 146. Änderung des FNP zur Offenlegung freigegeben werden.

Die Unterlagen sind Einzusehen unter:
https://stadt-paderborn.rim.gkdpb.de/vorgang/?__=UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZe4rqcGqD7S-eh10Itf5L1s

Die Stadt Paderborn informiert zur 146. Änderung des FNP

Am Donnerstag, 14. Januar, um 18 Uhr, informiert die Verwaltung der Stadt Paderborn im Rahmen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung über die Aufstellung der 146. Änderung des Flächennutzungsplanes „Konzentrationszonen für die Windenergie“.

Die Veranstaltung wird digital per Livestream durchgeführt. Alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen sich digital einzuschalten.
https://www.youtube.com/user/PaderbornStadt

Außerdem können bis zum 12. Januar vorab Fragen zu den Konzentrationszonen für Windenergie in Paderborn per Mail an info@paderborn.de geschickt werden.

Windenergie und Artikel 20a Grundgesetz

Staatsrechtsbewusste Bürger haben davon Kenntnis erlangt, dass namhafte Staatsrechtler überzeugend dargestellt haben, dass der weitere Ausbau der Windkraft in Deutschland gegen die Verfassung, d. h. gegen das Staatsziel Umweltschutz, das in Art. 20a GG definiert ist, verstößt und deshalb beendet werden muss (siehe Ausführungen von Prof.Dr. Murswiek).   Wir haben deshalb in Sorge um die weitere Entwicklung den Landrat, die Bürgermeister, die Politik und die Genehmigungsbehörden um die Beantwortung folgender Fragen gebeten:

  • Wie gedenkt die Kommune sicher zu stellen, dass ihre Entscheidungen – hier speziell eine Förderung von Windkraftanlagen – nicht gegen das Grundgesetz Art. 20a verstoßen?Als Staatsorgan unterliegt jede Behörde, jeder Politiker, also auch der Bürgermeister und der Rat der Kommune, der in Art. 20a GG definierten Schutzvorschrift. Er ist verpflichtet, sich ein eigenes Urteil über die Rechtmäßigkeit seines Tuns zu bilden und kann sich nicht allein auf die Verwaltungspraxis verlassen, wenn – wie hier – begründete Zweifel an der Rechtmäßigkeit des einschlägigen Verwaltungshandelns dargestellt werden.
  • ist z. B. beabsichtigt, eine diesbezügliche Anfrage an das BVerfG zu stellen?
  • Was passiert, wenn Antragsstellern der Antrag genehmigt wird, dies sich aber später als verfassungswidrig herausstellt? Wer kommt für die dabei entstandenen Kosten auf?
  • Wir regen an, die Kommune möge beim „Deutscher Städte- und Gemeindebund Berlin“ und/oder beim Verband kommunaler Unternehmen e. V. (VKU) Berlin ein Moratorium Windenergie einfordern, bei dem bis zur Klärung der Verfassungsmäßigkeit gemäß Art.20a der weitere Ausbau der Windenergie ausgesetzt wird

Gesamttext des Vortrages von Prof.Dr. Dietrich Murswiek vom  22.10.2019

 

Gesundheitsgefahren durch Schall von Windrädern

Volker Tschischke, Dr. Stephan Lauda, Heiner Brinkmann

Fachvortrag Dr.med. Kaula, DSGS e.V., über seine deutschlandweite Studie über gesundheitliche Auswirkung des Schalls von Windrädern auf benachbarte Anwohner, anhand der medizinischen Befunde Betroffener.

Eine Bewertung der Auswirkungen von Infraschall auf den Menschen durch das Umweltministerium ist überfällig. Hier wird die Gesundheit der betroffenen Menschen der Windkraftnutzung untergeordnet!

Pressemitteilungen zu diesem Vortrag

30.1.2020 Westfalen-Blatt: Macht Infraschall krank?

1.2.2020 Neue Westfälische: Wenn der Infraschall von Windrädern krank macht

2.2.2020 Westfalen-Blatt: Windkraft und Infraschall